Eine Frage der Fragestellung

Bürgerbegehren gegen Bebauung des "Brunnengrundstücks" in Au scheitert an Formfehler / Bürger stimmen dennoch am 19. Juli ab.

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AU. Keine Woche lag zwischen der Übergabe der Unterschriften von 186 Bürgern (Bürgerbegehren) zur Einleitung eines Bürgerentscheides und der eigens zu diesem Thema einberufenen Ratssitzung. Die Verwaltung hatte den Antrag der Gegner einer Bebauung des "Brunnengrundstücks" geprüft und war auf Formfehler bei der Formulierung der zu entscheidenden Frage gestoßen. Der Rat lehnte den Antrag daher einstimmig ab. Weil man aber dem Wunsch der Bürger nach einer Abstimmung zum Thema nachkommen will, soll es dennoch einen Bürgerentscheid geben – mit veränderter Fragestellung.

"Soll das Grundstück Ecke Dorfstraße/Weiherhofweg mit einem Haus zur Unterbringung von Flüchtlingen und sozialschwachen Personen bebaut werden?" lautet nach Beschluss des Rates die Frage beim Bürgerentscheid, der am 19. Juli stattfinden wird. Der Rat machte damit von seinem Recht Gebrauch, selbst einen Bürgerentscheid zu beschließen und das Votum ...