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Ein Ritual ohne Folgen

Bernhard Walker
  • Sa, 05. Juni 2004
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Die Idee "Mehrwertsteuer rauf, Sozialabgaben runter" ist eine genaue Prüfung wert.

Es ist, als führe das Ungeheuer von Loch Ness Regie: In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen taucht in der Politik der Plan auf, die Mehrwertsteuer anzuheben. Ohne dass dabei je die ökonomische Seite des Plans gründlich erörtert würde, verschwindet er dann aus taktischen Gründen wieder - bevor früher oder später das Ritual der kurzzeitigen Wiederbelebung abermals anhebt.

Hatte sich im Frühjahr die Kieler Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) für eine Anhebung stark gemacht, geht die jüngste Runde des Rituals auf drei Christdemokraten ...

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