Ein Fördertopf pro Kopf
Wieder einmal geht es deutschen Arbeitsmarktpolitikern um sich selbst statt um die Erwerbslosen.
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Mit viel Tamtam hatte die damalige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen 2010 ein soziales Arbeitsmarktprojekt namens Bürgerarbeit aufgelegt. Nachfolgerin Andrea Nahles beerdigt es nur vier Jahre später – ohne dass der Erfolg des Projekts richtig untersucht wurde. Nahles kündigt an, umgehend einen neuen Fördertopf für Langzeitarbeitslose einzurichten. Damit bleibt sich die Arbeitsmarktpolitik treu. Sie ist kurzatmig und von Eigeninteressen geprägt.
Minister sind erst zufrieden, wenn ein Gesetz oder ein Programm mit ihrem Namen verbunden wird – nicht erst seit Walter Riester, nach dem eine Form der privaten Altersvorsorge ...