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Die Grünen zum Haushalt

Die Grünen formulieren für das kommende Jahr eine Wunsch- und Aufgabenliste. Sie stimmten dem Haushalt 2011 zu.  

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Herr Bürgermeister Nitz, meine Damen und Herren,
Schon wieder ein Jahr, wo wir GRÜNEN keinen so richtig knackigen Punkt finden, um den Haushalt abzulehnen, wobei das Ablehnen natürlich nicht unser Prinzip ist ! Das Ergebnis also zum Anfang: wir werden – wieder einmal - dem Haushalt zustimmen.Dennoch, mit den Ergebnissen der HH-Konsolidierung, mit der terminlichen Abstimmung der Sitzungen (über den Bürgermeister-Wahltermin hinaus gezogen) , mit der fehlenden Bürger-beteiligung, damit wird keiner hier so richtig zufrieden sein.Andrerseits haben aber die Diskussionen wieder einmal gezeigt, dass der Spielraum für Einsparungen sehr eng ist und dass es ohne aktive Vorschläge der Verwaltung nicht geht. Da aber seit vielen Jahren die HH-Ergebnisse fast immer positiver als die Planungen ...

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