Die Abgabe wird abgehakt
Nur noch halb so viele Freiburger müssen künftig Fehlbelegungsabgabe zahlen.
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Die Änderungen im "Gesetz zur Fehlsubventionierung im Wohnungswesen" - besser bekannt als Fehlbelegungsabgabe - bedeuten für die Stadt Freiburg Einnahmeverluste von rund 800 000 Mark im Jahr. Das geht aus einem Bericht der Stadtverwaltung hervor. Hintergrund ist, dass das Land die Einkommensgrenzen für die Mieter von Sozialwohnungen rückwirkend zum Jahresanfang erhöht hat. Ob die Änderung helfen kann, eine "ausgewogene soziale Mischung" in den Wohngebieten zu erreichen, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Die Fehlbelegungsabgabe müssen jene Mieter einer Sozialwohnung bezahlen, die über bestimmten Einkommensgrenzen liegen. Die Höhe der Abgabe wird dabei auf die Anzahl der Personen und auf deren verfügbares Einkommen bezogen. Bislang waren in Freiburg ...