Degradiert zu Statisten
Die Anhörung zur Novelle des Atomgesetzes ist eine Farce: Sie wird nichts bewirken.
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Manchmal ist Politik reine Inszenierung, selbst wenn keine Zuschauer dabei sind. Beispielsweise gestern. Da wurden mehr als 50 Verbände angehört zu einem Gesetzesvorhaben, an dem überhaupt nichts mehr zu ändern ist: der Novelle zum Atomgesetz.
Allen Beteiligten, die sich im Bonner Dienstsitz des Bundesumweltministeriums zusammenfanden, war klar, dass sie an einem Schauspiel teilnahmen. Das Ministerium hatte offiziell, wie ...