Bundesweite Razzia wegen Internet-Hetze
Nach Polizistenmord von Kusel.
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Nach dem gewaltsamen Tod von zwei Polizisten am 31. Januar im Landkreis Kusel richtete das LKA eine eigene Ermittlungsgruppe "Hate Speech" ein. Zwar habe es nach dem Verbrechen vor allem eine Welle der Anteilnahme gegeben, sagte Lewentz. "Wir haben aber auch in sogenannten sozialen Medien in tiefe menschliche Abgründe blicken müssen." Es habe "widerwärtigste Kommentare" gegeben, "in denen der Mord gefeiert und die Opfer verächtlich gemacht wurden".
Inzwischen wird nach Angaben des Ministers gegen 150 Beschuldigte in 172 Fällen strafrechtlich relevanter Äußerungen ermittelt. In mindestens der Hälfte dieser Fälle seien die Urheber identifiziert worden, sagte der Vizepräsident des Bundeskriminalamts, Jürgen Brauer. Grundlage der Identifizierung seien meist Screenshots der Äußerungen. Danach seien Profile mit dem gleichen Namen in anderen Netzwerken überprüft worden. Nach weiteren Recherchen in frei verfügbaren Quellen seien auch die Anbieter von Internet-Diensten angeschrieben worden. Die Ermittlungen dauerten an.
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