Beschluss "rechtswidrig"

Oberbürgermeister Leibinger zu seiner Entscheidung, in Widerspruch zum Ratsbeschluss zu gehen.  

Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Ida (rechts) und Emma gehören zu den K...noch suchen: einen Kinderkrippenplatz.  | Foto: ddp
Ida (rechts) und Emma gehören zu den Kindern, die schon etwas haben, was andere noch suchen: einen Kinderkrippenplatz. Foto: ddp

WALDKIRCH. Vor der heute anstehenden erneuten Beratung über die Aufnahme neuer Gruppen in die Kindergartenbedarfsplanung der Stadt in einer dafür anberaumten Sondersitzung des Gemeinderates hat Oberbürgermeister Richard Leibinger in einem Pressegespräch seine Beweggründe erläutert, warum er gegen den Beschluss des Gemeinderates in Widerspruch gegangen ist beziehungsweise, wie er es formuliert, in Widerspruch gehen musste.

Nach seiner Auffassung ist der Beschluss des Gemeinderates vom 1. Februar gegen die Aufnahme neuer Gruppen – die BZ berichtete – rechtswidrig. Die Gemeinden hätten zum einen darauf hinzuwirken, dass für alle Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr an bis zum Schuleintritt ein ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2025 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar

Schlagworte: Marko Kaldewey, Ilka Kern, Martin Müller

Weitere Artikel