SPD-Stellungnahme zum Haushalt 2010

"Zustand ist nicht weiter hinnehmbar"

Stellungnahme der SPD-Fraktion (durch Sprecher Michael Meier) zum Haushalt der Stadt Elzach 2010 und den Wirtschaftsplänen der städtischen Eigenbetriebe.  

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Nach dem, wie Rechnungsamtsleiter Herr Haas sagte, besten Haushaltsjahr 2008 in seiner Amtszeit, werden die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise für die kommunalen Haushalte immer deutlicher.
Das es vielen, um nicht zu sagen allen Gemeinden so geht, ist leider nur ein schwacher Trost.
Dass aber nahezu alle Haushalte der Städte und Gemeinden davon betroffen sind, ist zum einen zweifellos krisenbedingt, zum anderen aber auch ein eindeutiges Zeichen für die Reformbedürftigkeit der Finanzformen unseres ...

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