Sondierungen

Was die Einigung von Union und SPD bedeutet

Union und SPD haben bei Sondierungen eine Einigung über Finanzfragen erzielt. Es geht um viel Geld. Was das bedeutet.  

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Die Bundeswehr braucht viel Geld.  | Foto: picture alliance / dpa
Die Bundeswehr braucht viel Geld. Foto: picture alliance / dpa
Berlin (dpa) - Es sind gigantische Summen - und eine Überraschung: Union und SPD wollen nicht nur ein Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur schaffen, sondern für Verteidigungsausgaben auch an die Schuldenbremse ran. Das hatte die Union zuletzt noch ausgeschlossen. Für einen Beschluss im Bundestag sind aber Stimmen von Grünen oder FDP nötig.  Was genau ist der Vorschlag? Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse soll so angepasst werden, dass Verteidigungsausgaben ausgenommen sind, die über einem Prozent des ...

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Schlagworte: Boris Pistorius, Greenpeace-Verkehrsexpertin Lena Donat, Markus Söder

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