Unterricht in Wertekunde?

Angebot für Flüchtlingskinder.  

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BERLIN (AFP). CDU und CSU wollen für Kinder von Flüchtlingen einen Wertekunde-Unterricht an Schulen einführen. Insbesondere für Flüchtlingskinder sei die "Beschäftigung mit dem deutschen Rechtssystem und der Werteordnung des Landes wichtig", heißt es in dem Entwurf eines Beschlusspapiers der Unions-Fraktionsspitzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich am Montag zustimmend, verwies aber auf die Zuständigkeit der Länder. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU aus Bund und Ländern tagen bis Dienstag in Frankfurt am Main. Integration- und Asylpolitik gehören zu einem der Schwerpunkte der Konferenz.

Ziel des Wertekunde-Unterrichts solle sein, dass Flüchtlinge sich im deutschen "Werte-/ Rechtsstaatssystem besser zurechtfinden können und ihnen gleichzeitig die Grenzen und Verpflichtungen unseres Rechtsstaats vermittelt werden", verlangen die Politiker von CDU und CSU in dem Entwurf, über den am Montag zuerst die Rheinische Post berichtet hatte. Die Sprach- und Wertevermittlung solle der Regelbeschulung vorgeschaltet sein als "unabdingbare Voraussetzung für gelingende Integration". Die Integration derer, die in Deutschland bleiben könnten, habe "nicht zuletzt zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens" Priorität, heißt es in dem Entwurf des Beschlusses der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU.

Die Unionsfraktionschefs stellen sich in dem Entwurf der Erklärung klar hinter die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für die Einrichtung von Ankerzentren zur Unterbringung von Asylbewerbern. Anker steht für Ankunft, Entscheidung, Rückführung. In den Zentren sollen Asylbewerber für die gesamte Dauer ihrer Antragsprüfung untergebracht werden. Wird ein Antrag abgelehnt, sollen die Betroffenen direkt aus den Ankerzentren heraus abgeschoben werden.
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