Unter dem Deckmantel der Religion
Die jetzt verbotene islamistische Vereinigung Kalifatsstaat hetzte seit langem gegen die Demokratie und gegen Israel.
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FREIBURG. Am Ende ging alles ganz schnell: Vier Tage, nachdem die Streichung des Religionsprivilegs im Vereinsrecht in Kraft getreten war, hat Innenminister Schily die Vereinigung Kalifatsstaat, ihre Stiftung und 19 Teilorganisationen verboten. Die Eile tat Not: Bereits seit Mitte der neunziger Jahre gibt es Warnungen nicht nur seitens des Verfassungsschutzes.
Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) war der Erste, der aufhorchte. Schon Ende 1995 bat er Manfred Kanther, das Religionsprivileg zu streichen. Doch der Bundesinnenminister berief sich auf die freie, ...