Steuersegen entzweit Koalition
SPD will Schulden abbauen, Union favorisiert höhere Ausgaben.
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BERLIN (dpa/AFP). In der großen Koalition ist ein Streit über die Verwendung höherer Steuereinnahmen sowie über eine mögliche Verlängerung des Arbeitslosengelds I entbrannt. Während die SPD noch einigermaßen geschlossen dasteht, gehen die Auffassungen innerhalb der Union immer stärker auseinander. Es wird damit gerechnet, dass die Steuerschätzer am Freitag ein Einnahmeplus des Staates von 20 bis 30 Milliarden Euro für die Jahre 2006 und 2007 verkünden werden.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck warnte davor, auf Steuereinnahmen mit höheren Ausgaben zu reagieren. Zugleich bekräftigte er die Zurückhaltung seiner Partei bezüglich einer von Kanzlerin Angela Merkel ...