"Stadt am Rande des Ruins"
Grüne im Waldshut-Tiengener Gemeinderat halten Bedingungen für Ausstieg aus der Spitäler Hochrhein GmbH für nicht annehmbar.
Uthe Martin
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
WALDSHUT-TIENGEN. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Waldshut-Tiengener Gemeinderat erklärt die Bedingungen für einen geplanten Ausstieg der Stadt aus der Spitäler Hochrhein GmbH für nicht hinnehmbar. Die vorgesehenen 38 Millionen Euro, die die Stadt Waldshut-Tiengen bis nach dem Spitälerausstieg leisten solle, seien mehr als 15 Millionen Euro mehr als der Landkreis Waldshut zu tragen habe. "Ein solches ungleiches Verhältnis ist nicht akzeptabel, zumal die Stadt finanziell an den Rand des Ruins getrieben wird", so Fraktionssprecher Paul Albiez-Kaiser in einer Presseerklärung vom Mittwoch.
Die vorgesehene finanzielle Belastung für die Stadt ist einer der ausgehandelten Eckpunkte des Vertrags, der den Ausstieg regeln soll. "Bisher hat die Stadt an die Spitäler schon finanzielle Verpflichtungen in Höhe von 14,1 ...