Scholz: Hilfen für Opfer deutscher Besatzung in Polen
Das Thema Entschädigung belastete lange die deutsch-polnischen Beziehungen. Nun sollen Überlebende des Nazi-Terrors in Polen Unterstützung aus Deutschland erhalten.
"Deutschland weiß um die Schwere seiner Schuld, um seine Verantwortung für die Millionen Opfer der deutschen Besatzung und um den Auftrag, der daraus erwächst", sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Polens Regierungschef Donald Tusk. Deutschland stehe zu seiner historischen Verantwortung ohne Wenn und Aber. Nach Angaben von Tusk soll die finanzielle Unterstützung bereits in wenigen Monaten fließen.
In den vergangenen Jahren hatte die nationalkonservative PiS-Regierung, die Polen von 2015 bis 2023 führte, das Verhältnis zu Berlin mit antideutschen Tönen und Reparationsforderungen in Höhe von 1,3 Billionen Euro zerrüttet. Seit November 2018 gab es daher auch keine Regierungskonsultationen mehr. Im Dezember wurde die PiS-Regierung durch ein Mitte-Links-Bündnis unter Tusk abgelöst. Seitdem hat sich das Klima verbessert.
"Die Situation älterer Opfer ist eine, die uns sehr bewegt, und da werden wir auch Aktivitäten unternehmen," betonte der Kanzler. Scholz sagte nicht, wann und wie viel Entschädigung den etwa 40.000 noch lebenden Opfern der deutschen Besatzung Polens gezahlt werden soll. Verantwortung für die Vergangenheit bedeute auch Verantwortung für die gemeinsame Zukunft, sagte Scholz weiter. "Die Sicherheit Polens ist auch Deutschlands Sicherheit." Die Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung solle ausgebaut werden. Man stehe fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer.
Tusk bezeichnete die Ankündigung des Kanzlers als Schritt in die richtige Richtung. "Es gibt keinen Geldbetrag, der all das ausgleichen würde, was im Zweiten Weltkrieg passiert ist", sagte er. Im formalen und rechtlichen Sinne sei die Frage der Reparationen abgeschlossen. Trotzdem könne die von der Bundesregierung versprochene Hilfe für die Opfer der Besatzung einer neuen Öffnung in den deutsch-polnischen Beziehungen dienen.
Polens Regierungschef betonte, angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zähle für ihn derzeit vor allem das deutsche Engagement für Sicherheit in Europa. Ein Projekt im Dienste der Aussöhnung ist der Bau des Deutsch-Polnischen Hauses in Berlin. Dieses soll an die komplizierte deutsch-polnische Geschichte und die brutale deutsche Besatzung während des Zweiten Weltkriegs (1939-1945) erinnern und einen Ort des Gedenkens für die polnischen Opfer schaffen.
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