Rathaus legt endlich Abschluss für 2019 vor

Die Stadt Waldkirch liegt seit Jahren mit ihren Haushaltsschlussrechnungen zurück. Jetzt ist das Team von Finanzdezernent Stephan Fliegner einen Schritt weiter – und will aufs Tempo drücken.  

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Das Thema hat die Waldkircher Kommunalpolitik schon unter Roman Götzmann beschäftigt, dem Vorgänger von Michael Schmieder auf dem Chefsessel im Rathaus – und vor allem die CDU-Fraktion hatte immer wieder kritisiert, dass die Stadt mit den Jahresabschlüssen nicht hinterherkommt. Der Grund waren laut Finanzdezernent Stephan Fliegner Personalprobleme. Jetzt hat sein Team den Abschluss für den Kernhaushalt im Jahr 2019 vorgelegt – dass auch die vier städtischen Eigenbetriebe Bilanz über ihre Einnahmen und Ausgaben ziehen müssen, war ein zusätzlicher Grund für die Verzögerung.

Die Ergebnisrechnung sieht Einnahmen in Höhe von 57,1 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von 59 Millionen Euro vor – die Stadt hat hier also Miese gemacht. Die Zuweisungen vom Land fielen mit 400.000 Euro zwar höher aus als erwartet und spülten knapp 6,7 Millionen Euro in die Stadtkasse. Doch dafür schwächelte die Wirtschaft: Götzmann und sein Team hatten mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 11,6 Millionen Euro gerechnet – bekamen dann aber nur 9,5 Millionen Euro überwiesen.

"Man kann die Gewerbesteuer nicht eins zu eins verplanen, diese Zahlen sind volatil", kritisierte CDU-Gemeinderat Martin Krämer jetzt im Gemeinderat. Positiv sei immerhin, dass der Abschluss überhaupt da ist: "Sechs Jahre lang haben wir keinen einzigen gehabt, das ist ein Unding gewesen", sagt er. "Jetzt nähern wir uns dem tatsächlichen Status an." Laut Oberbürgermeister Michael Schmieder soll die Stadt in diesem Jahr noch zwei weitere Abschlüsse für den Kernhaushalt vorlegen: "Wir drücken aufs Gas."
Schlagworte: Michael Schmieder, Stephan Fliegner, CDU-Gemeinderat Martin Krämer
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