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Verfassungsreform

Pakistan: Mehr Macht dem Parlament

In Pakistan stärkt eine Verfassungsreform die Demokratie, doch die Gefahr eines Putsches bleibt.  

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Mit einem Federstrich hat Pakistans Präsident Asif Ali Zardari das Erbe von zwei Militärdiktaturen beseitigt und sich damit selbst entmachtet. Er unterzeichnete eine Verfassungsreform, die den berüchtigten Paragrafen 52 B außer Kraft setzt. Dieser erlaubte es dem Präsidenten, Premierminister nach Gutdünken zu feuern. Mit der Verfassungsreform dürfte es schwieriger werden, gewählte Regierungen abzusetzen.

Die Regelung war von Diktator Zia ul-Haq eingeführt worden, der Pakistan bis Ende der 80er Jahre beherrschte. Die Generäle des Landes nutzten den Paragrafen mehrmals, um ...

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