Nur die EU freut sich

Die Regierung in Kopenhagen lehnt Referendum über den EU-Vertrag ab – zum Ärger vieler Dänen.  

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In Dänemark wird es keine Volksabstimmung über den Reformvertrag der EU geben. Die Regierung in Kopenhagen hat gestern beschlossen, den Lissabon-Vertrag stattdessen durch einen Parlamentsentscheid ratifizieren zu lassen. Mit dem Nein zum Volksentscheid schafft sich Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen Freunde in der EU, aber Probleme im eigenen Land.

Mit dieser Entscheidung scheint festzustehen, dass nur Irland, das durch seine Verfassung dazu verpflichtet ist, ein Referendum über den neue Unionsvertrag abhalten wird. Der erste ...

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Schlagworte: Pia Kjærsgaard

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