Leserbrief: Was steckt hinter den Querelen?
Manfred Mutter (Grenzach-Wyhlen)
Fr, 11. Oktober 2024
Grenzach-Wyhlen
Der interessierte Bürger fragt sich, was hinter den Querelen der vergangenen Gemeinderatssitzungen steckt, bei denen der politische Wille des Wählers und bisherige Rituale der Gemeindepolitik in einer Giftgrube landeten. Entspricht der lokale Streit einer Verlagerung der politischen Komödie in Berlin auf die kleinste Bühne? Wäre es nicht gerade Aufgabe einer Kommune, das Kernelement demokratischen Verhaltens am Beispiel einer konstruktiven Diskussion aller gewählten Räte der Bevölkerung vorzuleben? Undurchsichtige, taktisch geprägte Abstimmungen fordern, bewährte Gepflogenheiten beim Übertragen des Wählerwillens aufgeben oder bei Konflikten einfach die Sitzung verlassen – das alles zeugt von schlechtem Stil! Ist einigen Ratsmitgliedern die Fähigkeit zum produktiven Dialog abhandengekommen, will sich etwa eine in Bedrängnis geratene Partei profilieren oder stecken hinter einigen Aktionen gar versteckte persönliche Motive? Warum nur, fragt sich der arglose Bürger, das Hickhack um das Amt einer Bürgermeisterstellvertreterin als Auslöser des aktuellen Streits? Sehen manche Räte unseren Burgi bereits auf dem Absprung, sodass das Taktieren um seine Nachfolge bereits in das Blickfeld einiger Räte geraten ist?
Der Streit um die Besetzung von Ausschüssen erscheint von außen betrachtet noch grotesker. Immerhin weiß jetzt auch der letzte Bürger, dass die Zukunftsgestaltung unserer Gemeinde von den Entscheidungen eines Umlegungsausschusses (was macht der nochmal?) abhängt! Anders ist kaum zu verstehen, dass die dem Wahlergebnis entsprechende Anwesenheit eines gewählten AfD-Gemeinderats eine Gefahr für unser Gemeinwohl sein soll. Das von den Grünen wörtlich genommene ,Aufstehen gegen Rechts’ (und verlassen der Sitzung!) anstelle eines ,Sitzenbleiben und Miteinander reden’ stellt sich verfassungsmäßig vielleicht als,gesichert unkluges Verhalten’ heraus. Zum Glück hat das gemeinderätliche Trauerspiel auch einen erfreulichen Nebeneffekt: Die lokale Presse hat endlich wieder genügend Stoff für eine eigene ,Grenzach-Wyhlen’-Seite – nach dem üblichen Sommerloch ein willkommener ,Kollateralschaden’!
Manfred Mutter, Grenzach-Wyhlen
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