Mobilität
Land könnte Planungskosten der Kandertal-S-Bahn vorfinanzieren
Das Land soll bereit sein, auch Planungskosten des Schienenpersonennahverkehrs vorzufinanzieren. Das käme Kommunen im Kreis bei der Reaktivierung der Kandertalbahn zugute, teilt die Grünen-Abgeordnete Sarah Hagmann mit.
Mo, 2. Dez 2024, 14:55 Uhr
Kreis Lörrach
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Die Schienen der Kandertalbahn bei Wollbach Foto: Moritz Lehmann
Denn das Landesverkehrsministerium hat laut Hagmanns Büro nun in einem Schreiben an die Abgeordnete mitgeteilt, dass es bereits seit längerem plane, die Kommunen von der Vorfinanzierung der Planungskosten für künftige Schienenpersonennahverkehr (SPNV)-Projekte, die über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) finanziert werden, zu entlasten, indem sich das Land anteilig in Form einer Vorfinanzierung beteiligt.
Rückblick: IG Pro Kandertalbahn drängt den Kreis Lörrach, Fragen zur Reaktivierung der Kandertalbahn zu klären
Bei der Beratung des Doppelhaushaltes 2025/2026 sei dieser Tage im Finanzausschuss beschlossen worden, dass künftig die Möglichkeit geschaffen wird, die kommunalen Projektträger bei den Planungskosten zu entlasten und den kommunalen Baukostenanteil weiter zu reduzieren. Dieser Beschluss steht laut der Mitteilung unter dem Vorbehalt der Landtagssitzung am 18. Dezember.
Von diesen Änderungen würden auch die Kommunen im Kandertal profitieren, wenn sie sich entschließen, in die weitere Planung einer Kandertal-S-Bahn einzusteigen, erläutert Hagmann in der Mitteilung: "Es ist ein wichtiges Signal für die Region, dass das Land die Kommunen bei den notwendigen Planungskosten für eine Reaktivierung entlasten will. Denn gerade zu Beginn eines solchen Projektes können die Kosten die kommunalen Haushalte belasten."
Der Vorstoß der Landesregierung könne ein wichtiger Motivationsschub für die Kommunen sein, leichter in die weiteren Planungsphasen der Kandertalbahn einzusteigen, stellt sie fest. Dies sei eine gute Grundlage für die Grundsatzentscheidungen in den Kommunen und für die anstehenden Informationsveranstaltungen im Jahr 2025.
Hagmann sieht eine Chance für die Kommunen
"Das Land will es den kommunalen Aufgabenträgern so einfach wie noch nie machen, Schienenstrecken wie die Kandertalbahn auszubauen und zu reaktivieren, um so den Weg für einen modernen und schnellen ÖPNV zu ebnen", kommentiert Sarah Hagmann die geplanten Änderungen. "Diese Chance zu nutzen, liegt nun in der Hand der Kommunen."
Das Schreiben des Landesverkehrsministeriums macht laut der Mitteilung auch deutlich, dass unabhängig von den Änderungen, die der Landtag im Dezember beschließen wird, bereits ein Großteil der Kosten für die Reaktivierung der Kandertalbahn über die GVFG-Förderung von Bund und Land getragen wird. So betone das Ministerium, dass schon bisher der Bund im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes bis zu 90 Prozent zuwendungsfähiger Baukosten zahle. Hinzu komme eine Planungskostenpauschale in Höhe von zehn Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Das Land ergänze die Förderung bisher in Höhe von 57,5 Prozent der zuwendungsfähigen Bau- und Planungskosten, die nicht vom Bund getragen werden. Letzteres soll laut Hagmanns Mitteilung nun weiter verbessert werden.
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