In der Zwickmühle
Breitnau kann nicht aus dem Planungsverband Windenergie aussteigen / Planer Ulrich Ruppel beantwortet Fragen im Gemeinderat.
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BREITNAU. Der gewünschte Austritt aus dem Planungsverband Windenergie Hochschwarzwald ist der Gemeinde Breitnau nicht möglich. Das zeigte sich in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Die Verbandssatzung lässt dies nicht zu (die BZ berichtete). Planer Ulrich Ruppel erklärte dies.
Wenn die Voraussetzungen für den Zweck des Verbandes wegfallen, wird er aufgelöst. Was bedeutet, dass Windenergie im Außenbereich nicht mehr privilegiert ist. Für einen Ausstieg braucht es eine Zweidrittelmehrheit – und das erscheint angesichts der ...