Auszüge
Haushaltsreden: Schulden drücken auf die Stimmung
Was die Fraktionen im Gemeinderat richtig am städtischen Doppelhaushalt 2017/2018 finden und wo sie lieber Änderungen gesehen hätten – die Reden.
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Bevor der städtische Doppelhaushalt endgültig beschlossen wird, stecken die Fraktionen des Gemeinderats in Grundsatzreden ihre Haltung zu dem städtischen Entwurf ab. Hier die Reden der Fraktionschefs in Auszügen.
Grüne"Freiburg geht es wirtschaftlich gut!", konstatiert die Fraktionschefin der Grünen (elf von 48 Mandaten), Maria Viethen. Doch werde der Bau neuer Wohnungen, besonders für untere und mittlere Einkommensschichten, die Hauptaufgabe in den nächsten Jahren sein. Grüne Schwerpunkte im neuen Doppelhaushalt seien unter anderem die drei neuen Straßenbahnlinien und der weitere Ausbau des Radverkehrsnetzes. Die Fraktion unterstütze ausdrücklich die Aufwendungen für die Integration der 3400 in der Stadt lebenden Geflüchteten und die wichtigsten Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs, die Hilfen im Bereich Bildung, Kinder und Jugendliche. Doch berge der Entwurf auch deutliche ...