Schwächen
Geheimdienstkontrolle: Reform ist dringend nötig
Seit mehreren Jahren beschäftigen sich die Abgeordneten des Bundestags damit, die Überwachung der Geheimdienste neu zu organisieren. Die hat nämlich ihre Schwächen.
Armin Käfer
Fr, 29. Mai 2015, 9:16 Uhr
Deutschland
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BERLIN. Die BND-Affäre wirbelt die Politik durcheinander. Deutschland debattiert über die Rolle seiner Geheimdienste. Diese unterliegen der parlamentarischen Kontrolle. Die hat aber viele Schwächen – vor allem: zu wenig Personal. Eine Reform ist geboten.
Hinter grauen Stahltüren im Souterrain des Jakob-Kaiser-Hauses gehen neun Abgeordnete des Bundestags einer der vornehmsten Aufgaben demokratischer Parlamente nach. Die Öffentlichkeit bekommt davon wenig mit. Und das ist beabsichtigt und gesetzlich vorgeschrieben. Es geht um die Kontrolle der Geheimdienste. Sie funktioniert nur lückenhaft, wie die aktuelle Spionageaffäre offenbart.Es gibt drei deutsche Nachrichtendienste. Das Bundesamt für ...
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