Ermittlungen gegen Lahrer AfD-Stadträtin

Nach dem "Ungeziefer"-Post ermittelt die Staatsanwaltschaft.  

Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Die Staatsanwaltschaft Offenburg hat Ermittlungen gegen die Lahrer AfD-Stadträtin Christine Amann-Vogt wegen das Verdachts der Volksverhetzung aufgenommen. Nach Abschluss der Ermittlungen werde geprüft, ob ein zur Erhebung der öffentlichen Klage hinreichender Tatverdacht vorliegt. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gelte die Unschuldsvermutung, so Pressesprecher Hans Christian Schmitz.

Die Fraktionsvorsitzende hatte in einem Facebook-Post von "blau-gelbem Kriegsungeziefer" geschrieben und viel Kritik hervorgerufen. Alle anderen Ratsfraktionen verurteilten die Äußerung, zuletzt bezogen die Sprecherinnen des Interkulturellen Beirats deutlich Position dagegen. SPD-Fraktionsvorsitzender Roland Hirsch hatte Strafanzeige erstattet. Amann-Vogt betont derweil, der Post habe sich nicht auf Geflüchtete bezogen. Ihre Wortwahl begründete sie mit einem Schlaganfall.
Schlagworte: Christine Amann-Vogt, Roland Hirsch, Hans Christian Schmitz
PDF-Version herunterladen Fehler melden

Weitere Artikel