Die "neue" Abwassergebühr
Auch der Elzacher Gemeinderat befasste sich ausführlich mit der vorgeschriebenen Änderung.
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ELZACH. "Es wird Gewinner und Verlierer geben", sagte in der jüngsten Gemeinderatassitzung Dr. Dirk Schöneweiß vom Abwaltsbüro Fettweis & Sozien, Freiburg, zum Thema "Einführung getrennter Abwassergebühren". Die kommen auf ganz Baden-Württemberg zu und sind die Folgen eines Urteils des Landes-Verwaltungsgerichtshofs. Der hatte die bisherige Pauschalberechnung als rechtswidrig erklärt und die sofortige Einführung neuer Berechnungsgrundlagen verfügt.
Die Stadt Elzach erhebt, wie alle anderen Gemeinden im Land bisher auch, für alle Abwasserarten, die ins öffentliche Kanalnetz eingeleitet werden, eine einheitliche Abwassergebühr. Bemessungsgrundlage war bisher die Menge an Frischwasser, die an das Grundstück geliefert wird.Dies darf so nach der neuen Rechtssprechung nicht mehr sein, so Fachanwalt ...