Sparen ist das Gebot der Stunde
Die Haushaltsreden der Kirchzartener Gemeinderatsfraktionen
Der Gemeinderat Kirchzarten hat den Haushalt 2019 verabschiedet. Die Grünen enthielten sich bei der Abstimmung. In ihren Haushaltsreden nehmen die Fraktionen Stellung zu dem Zahlenwerk
Fr, 25. Jan 2019, 18:26 Uhr
Kirchzarten
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Harald Schauenberg Foto: privatNachdem der Bürgerverein Burg beschlossen hat, über die Investitionen im Ortsteil Burg selbst bestimmen zu wollen, wobei die Finanzierung weiterhin durch die Gesamtgemeinde zu erfolgen hat, ließ sich der Bürgerverein Zarten nicht lumpen und beschloss, auf dem Territorium Zarten Alemannisch als Amtssprache einzuführen.
Die Antwort des Kernortes erfolgte postwendend: Für Bürger der Ortsteile Burg und Zarten wurde für die Benutzung des Straßennetzes im Kernort eine Benutzungsgebühr eingeführt.
Gleichzeitig wurde für auswärtige Bauern, die ihre Produkte auf dem Kirchzartener Markt anbieten, ein Importzoll eingeführt, um die einheimischen Bauern vor subventionierter Konkurrenz zu schützen. Dies wiederum veranlasste den Ortsteil Dietenbach, aus der Gesamtgemeinde auszutreten.
Als Antwort auf den Importzoll führte Oberried sofort den Wassereuro auf alle Wasserlieferungen an andere Dreisamtalgemeinden ein, während Buchenbach jeglichen Import Kirchzartener Waren untersagte, wenn diese auch nach Stegen und Oberried geliefert würden. Zur Umgehung dieser drastischen Sanktionen erklärte sich allerdings Hinterzarten sofort bereit, als Reimportgemeinde zur Verfügung zu stehen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie haben es bemerkt, ich habe versucht, den Irrsinn, der derzeit in dieser Welt stattfindet, auf das Dreisamtal herunterzubrechen, um zu verdeutlichen, welche negativen wirtschaftlichen Konsequenzen wir wohl bald zu erwarten haben. Damit möchte ich den ernsten Hinweis, den die Freien Wähler immer wieder geben, untermauern, nämlich dass die Steuereinnahmen nicht mehr allzu lange so sprudeln werden.
Seit Jahren fordern wir, dass die Gemeinde einen Sparkurs einleiten muss, um zukunftsfähig zu bleiben; doch das Gegenteil ist geschehen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist u.E. der "Point of no return" überschritten, d.h. die Zukunftsfähigkeit kann nachhaltig nicht mehr hergestellt werden.
Bevor ich dies jedoch anhand konkreter Zahlen belege, möchte ich kurz auf den Systemwechsel von der Kameralistik zur Doppik eingehen:
Wir haben nun einen Ergebnis – und einen Finanzhaushalt. Der Ergebnishaushalt erfasst nun alle Erträge und Aufwendungen und das Ergebnis dieses Rechenwerkes kann man in etwa mit dem Gewinn eines Unternehmens vergleichen. Dieser Haushalt beinhaltet nun eine Aufwandsart, die sich Abschreibungen nennt. Und diese Abschreibungen sind im Prinzip nichts anderes, als der Werteverzehr des Gemeindevermögens. D.H. möchte man das Vermögen oder besser ausgedrückt die Substanz der Gemeinde erhalten, muss man in Höhe dieser Abschreibungen investieren. Und das kann man nur, wenn man im Ergebnishaushalt zumindest ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt, d.h. die Abschreibungen auch erwirtschaftet hat. Dieser Betrag ...
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