Heimatschutz
Der Weg zu extensiver Aufrüstung führt zu nichts Gutem
Silke und Max Heinke (Freiburg)
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Dieser Bericht hat es in sich. Er wirkt wie eine geballte Ladung auf uns als Menschen der Zivilgesellschaft. Der Oberstleutnant und Fallschirmjäger Jörn Pischke, gedient in diversen Auslandseinsätzen, weiß es genau, wie ernst die Lage für unsere Sicherheit ist, wenn er eindringlich warnt: "Die historische Ausnahmesituation eines friedlichen Europas neigt sich mit brutaler Geschwindigkeit dem Ende zu."
Was dann folgt, ist ein Angst- und Horrorkatalog, der vorsieht, was die Wirtschaft alles tun muss, auch für den Eigenschutz, zum Beispiel Ausbildung zusätzlicher Lkw-Fahrer für den Ernstfall, um Transport von Soldaten, Waffen, Versorgungsmittel und vieles mehr nach Osten zu gewährleisten.
Wir können uns jetzt schon vorstellen, zu welchem Chaos der "Operationsplan Deutschland" (OPLAN) führt, aufgrund maroder Brücken, Straßen und wenig belastbarem Bundesbahnnetz. Fehlt diesen Militär-Experten die Vorstellungskraft, wie sich dieses militärische Szenario auf die Zivilgesellschaft, die Arbeitswelt, soziale Sicherheit, sozialen Frieden und Demokratie in Deutschland und Europa auswirkt? OPLAN eröffnet eine streng durchdachte Militarisierung der Gesellschaft auf allen Ebenen. Er ist nämlich einem "bestehenden Rechtsrahmen aus dem Kalten Krieg" entlehnt. Wir fragen ernsthaft: Können Militärexperten wie Herr Pischke überhaupt noch in zivilen Kategorien denken und handeln?
Sie sehen voraus, Russland ist in vier bis fünf Jahren militärisch so weit, Westeuropa zu überfallen. Unbelegt heißt es: "Russland investiere derzeit 75 Prozent des Bruttosozialprodukts in Rüstungsgüter". Soll das uns davon abhalten, mit Russland zivile Lösungen, Verhandlungen und Entspannung zu suchen? Offensichtlich kann nicht sein, was nicht sein darf, nämlich, mit Russland für eine gemeinsame Sicherheitsordnung in Europa zu arbeiten. "Krieg ist keine Kunst, Frieden schon."
Der Weg zu extensiver Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands und der EU führt zu nichts Gutem. "Sicherheit neu denken" ist das Gebot der Stunde, oder Frieden ist der Ernstfall (ehemaliger Bundespräsident Heinrich Heinemann).
Silke und Max Heinke, Freiburg
