Bald 30 Minuten kostenlos parken
Die Einführung der Brötchentaste erweist sich als schwere Geburt / SPD sieht Gesetzesverstoß und votiert dagegen.
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SCHOPFHEIM (mj). Es war eine schwere Geburt, bis sich die Mehrheit im Umweltausschuss am Montag dafür entschied, die so genannte "Brötchentaste" in der Innenstadt einzuführen. Das heißt, nach Umrüstung der Parkautomaten sind die ersten 30 Parkminuten gebührenfrei. Gegen den Beschluss protestierten ausdrücklich die SPD-Ausschussmitglieder.
Eigentlich sind den Kommunen von der Gesetzeslage her noch die Hände gebunden, die "Brötchentaste" einzuführen. Der Bundesrat hat zwar einen Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes beim Deutschen ...