Auf verlorenem Posten
Die CDU in Rheinland-Pfalz hat mit ihrem Misstrauensvotum Kurt Beck wieder ein wenig aufgebaut.
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Am Ende war es ein unspektakulärer parlamentarischer Vorgang von nur wenigen Minuten – wenn auch von weitreichender Bedeutung. Bei der Abstimmung im rheinland-pfälzischen Landtag ging es um die Millionenpleite am Nürburgring. Doch der Ausgang des Entscheids über das Misstrauensvotum gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) stand im Vorhinein fest. Die CDU-Opposition konnte nur verlieren.
Wann muss der politische Gegner einen Misstrauensantrag im Parlament stellen? Soll er es überhaupt tun, wenn er im Parlament so unterlegen ist, wie die Union in Mainz? Die ...