Account/Login

Verfassungsschutz

Grüne und Innenminister Gall uneins über Reform

Muss der Verfassungsschutz reformiert werden? Für die grün-rote Regierungskoalition ist das eines der noch offenen Streitthemen.  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen

STUTTGART (dpa). Die mögliche Reform des Verfassungsschutzes bleibt ein Zankapfel zwischen den Grünen und Innenminister Reinhold Gall (SPD). Der Ressortchef sagte, das Amt sei seiner Meinung nach bereits gut organisiert. Grünen-Innenexperte Uli Sckerl tritt für eine Reform ein.

"Unser Verfassungsschutz muss nicht auf den Kopf gestellt werden, wie es offensichtlich in anderen Ländern der Fall ist", sagte Gall. Dagegen betonte Sckerl: "Eine Strukturreform des Landesamtes für Verfassungsschutz ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel