Um die Spählisten des US-Dienstes NSA wird heftig diskutiert. Der Freiburger Historiker Josef Foschepothspricht über die rechtlichen Grundlagen der US-Spitzeleien in Deutschland.
Symbol der engen Zusammenarbeit: 2004 übergab die NSA die Abhöranlage in Bad Aibling an den BND. Foto: dpa
In Berlin wird heftig diskutiert, ob die Bundesregierung die Spählisten des US-Dienstes NSA gegen den Willen der Amerikaner freigeben soll. Vertraglich sei sie zur Geheimhaltung verpflichtet, sagt der Historiker Josef Foschepoth. Statt sich auf deutsches Recht zu berufen, müsse die Bundesregierung dieses ändern. Mit Foschepoth sprach BZ-Redakteur Dietmar Ostermann.
BZ: Herr Foschepoth, der BND soll jahrelang Suchbegriffe für die NSA durch seine Überwachungscomputer gejagt und ...