Der Lahrer Betreiber zweier Internetblogs ist am Dienstag wegen Volksverhetzung in drei Fällen verurteilt worden. In einem Fall sah Richter Tim Richter eine Störung des öffentlichen Friedens. Gegen das Urteil will der Blogger Berufung einlegen.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
Zur ersten Verhandlung am 16. Januar war der Blogger nicht erschienen. Der Rentner, früher als Lehrer, Journalist und für einen Abgeordneten tätig, kommentiert seit 2006 in seinen Blogs verschiedene Pressetexte und möchte nach Aussage seines Anwalts mit eigenen Texten zum Nachdenken anregen. Gegenstand der Verhandlung am Amtsgericht waren drei ...