Leutheusser-Schnarrenberger im Interview

Hetze im Netz: Wann machen sich Facebook-Nutzer strafbar?

Der Andrang von Flüchtlingen löste in Deutschland viel Hilfsbereitschaft aus, aber auch blanken Hass, vor allem in sozialen Netzwerken. Was sagt dazu die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger?

Christian Rath
Fr, 25. Sep 2015, 9:44 Uhr
Computer & Medien

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Das „Gefällt-mir“-Logo von Facebook spiegelt sich auf der Pupille einer Nutzerin. Foto: dpa

BZ: Frau Leutheusser-Schnarrenberger, wer muss sich um den Hass bei Facebook kümmern? Der Staat oder Facebook selbst?
Leutheusser-Schnarrenberger: Wenn Straftaten wie Volksverhetzung begangen werden, ist der Staat zuständig. Für die Einhaltung der internen Facebook-Richtlinien muss dagegen das Unternehmen sorgen.
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